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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Alle Geschäftsabläufe und Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

[Angebote]
Unsere Angebote sind freibleibend. Sie erlangen Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung oder Fakturierung des Auftrages durch uns. Für produktionstechnische Änderungen, die einen geänderten Rohstoffeinsatz erfordern, behalten wir uns eine Anpassung des Lieferpreises vor.

[Bestellungen]
Bestellungen sind maschinengeschrieben einzureichen. Für Übermittlungsfehler, sowie Fehler, die durch undeutlich geschriebene Bestellungen oder durch undeutliche Beschreibungen in Bestellungen entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Bei Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung.

[Preise]

Das Entgeld für unsere Leistungen richten sich nach den zur Zeit des Vertragsabschlusses geltenden Preisen. Liegt zwischen unserer Angebotsannahme und der Auftragserteilung ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten, so behalten wir uns wegen zwischenzeitlicher Materialpreiserhöhungen und Lohnsteigerungen eine entsprechende Preiserhöhung bei der Lieferung vor . Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer . Bei Spezialanfertigungen, die einen gewissen Warenwert erreichen, ist eine Anzahlung von 50% erforderlich. Versand- und Verpackungskosten werden extra berechnet und sind vom Besteller zu tragen.

[Toleranzen, Mengenabweichungen]

Für alle von uns angegebenen Maße, Farbtöne usw, gelten die branchenüblichen oder dem Verwendungszweck vertretbaren Toleranzen. Bei Sieb- und Offsetdruck behalten wir uns eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 10% vor.

[Entwürfe, Schutzrechte]

Entwürfe, die von uns erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, sowie von uns gefertigte Reinzeichnungen, Datensätze, Modelle und Prägewerkzeuge bleiben auch nach Bezahlung unser Eigentum. Ebenso bleiben wir Inhaber der hieran bestehenden gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte. Der Auftraggeber sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgeben, bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmuster- oder sonstige gewerblichen Schutzrechte, einschließlich Urheberrechte Dritter , nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns nicht. Im Falle unserer Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Grundrechts, stellt uns der Auftraggeber von sämtlichen, sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei.

[Liefertermine]

Die Angabe von Lieferterminen erfolgt in Arbeitstagen. Alle Lieferungen, die wir nicht ausdrücklich als Fixtermin bestätigen, sind unverbindlich.

[Lieferverzögerungen]

Schadensersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und Sie uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben. Bei Lieferverzögerungen, die nicht auf unserem Verschulden beruhen, sind wir berrechtigt, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen.

[Lieferung]

Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Wir sind zu T eillieferungen und deren Berechnung berechtigt. Versand ins Ausland erfolgt nur gegen unwiderrufliches Akkreditiv oder Vorkasse. Nachnahmelieferung behalten wir uns vor . Unsere Verpackung wird auf Grundlage des Selbstkostenpreises in Rechnung gestellt, eine Rücknahmepflicht durch das Abfallentsorgungsgesetzt besteht nicht, da unsere Verpackungen, insbesondere für Schilder, für einen zerstörungsfreien Weitertransport konzipiert sind.

[Eigentumsvorbehalt]

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren vor, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. der Nebenkosten, beglichen sind. Wird durch uns von dem Recht der Rücknahme Gebrauch gemacht, muss der Rücktritt vom Vertrag durch uns schriftlich, per Einschreiben, erklärt werden. Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehlat stehenden Waren treten Sie mit allen Neben- und Sicherungsrechten an uns ab. Wenn uns die Verwirklichung unserer
Ansprüche gefährdet erscheint, haben Sie als unser Geschäftspartner auf Verlangen die Abtretung Ihrer Abnehmer schriftlich anzuzeigen und uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Sicherungsabtretungen oder Verpfändungen durch Sie dürfen nicht vorgenommen werden.

[Zahlungsbedingungen u. Folgen durch Nichtzahlung]

Alle Rechnungen unseres Werkes sind immer innerhalb von 14 Tagen, ab Rechnungslegung, netto zu zahlen, soweit in der Rechnung nicht anders vereinbart. Skonto wird, außer es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, nicht gewährt und bei eigenmächtigem Einzug von uns nachgefordert. Zahlungen mittels Scheck gelten als Erfüllung erst, wenn wir über den Gegenwert verfügen können. Bei Zahlungsverzug berechnen wir eine Verwaltungsgebühr von € 2,50 per Mahnung. Die Berechnung von Verzugszinsen bleibt uns vorbehalten. Ist die Erfüllung unseres Zahlungsanspruches gefährdet, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen und wegen aller Ansprüche Bürgschaften oder ander Sicherungsleistungen in ausreichender Höhe zu verlangen. Wird eine verlangte Sicherheit nicht geleistet, so werden unsere gesamten Forderungen sofort fällig. Außerdem haben wir bezüglich sämtlicher noch nicht erfüllter Lieferverpflichtungen ein Zurückbehaltungsrecht, bis die Sicherheit geleistet ist. Gegen unsere Forderungen ist die Aufrechnung mit Forderungen unserer Geschäftspartner ausgeschlossen, sofern nicht die Forderungenen unserer Geschäftspartner unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Nach zweimaliger, erfolgloser Zahlungsaufforderung (Mahnung), geben wir die offene Forderung ohne weitere Mitteilung an ein Inkasso-Unternehmen zwecks Beitreibung ab. Die dadurch entstehenden Mehrkosten sind ohne Abzug vom Rechnungsempfänger / Schuldner zu tragen! Für weitere Folgen, z.B. durch negative Schufa-Einträge, tragen wir nicht die Verantwortung.

[Haftungsbeschränkungen]

Für Schäden unserer Geschäftspartner haften wir nur , wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer Gewalt haften wir nicht.

[Gewährleistung]

Jede Ware, gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt, und jede Leistung ist sofort nach Erhalt auf Mängel und ggf. Fehler im Text und in der Farbgebung zu untersuchen. Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Wareneingang bei uns vorliegen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir Wahlweise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung eine Ermäßigung des Warenwertes verlangen. Zur Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen. Führt unser Gesprächspartner oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, ohne das wir mit der Beseitigung der Mängel in Verzug waren, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen.
Für Transportschäden haften wir nicht. Diese sind bei Übergabe dem Beförderer zu melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Sämtliche Gewährleistungs-ansprüche verjähren in sechs Monaten nach Abnahme. Dies gilt auch für Gewährleistungsansprüche aufgrund versteckter Mängel.

[Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch]

Rücktritt von einem erteilten Auftrag, Warenumtausch und Warenrückgabe sind nicht möglich. Durch eine computergestützte Fertigung sind Ihre Bestellungen bereits unverzüglich am Eingangstag erfasst und in teilbereichen bearbeitet. Stimmen wir einem Auftragsrücktritt zu, sind uns die bereits entstandenen Kosten bis zum jeweiligen Stand der Produktion zu ersetzen.

[Erfüllungsort, Gerichtsstand]

Erfüllungsort und Gerichtsstand bezüglich unserer vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz unserer Firma in Sulingen.

[Abwehrklausel]

Für alle von uns geschlossenen Verträge gelten ausschließlich unsere „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch nicht, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

[Schlussbestimmungen]

Individualabreden ändern unsere Geschäftsbedingungen nur , insofern sie unsererseits schriftlich bestätigt sind. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Falls Teile dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ rechtsunwirksam sind oder werden, werden die übrigen Teile hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht.

Stand: September 2012

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